Herzlich Willkommen auf der Internetpräsenz des CDU-Kreisverbandes Sigmaringen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe CDU Mitglieder,
wir haben zwei sehr gute Parteitage in unserem Kreisverband hinter uns und große Aufgaben vor uns.
Der Bezirksparteitag in Sigmaringendorf kümmerte sich um das Thema Ländlicher Raum. Neben den Foren Gesundheitsversorgung und Infrastruktur durfte ich das Forum Landwirtschaft und Handel moderieren. Unser Bezirksvorsitzender Thomas Bareiß hatte MdB zudem den CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Manuel Hagel MdL und Minister Peter Hauk MdL eingeladen, die beide mit ihren Reden die Delegierten begeisterten.
Bei unserem Kreisparteitag in Flugenstadt hatten wir den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei MdB zu Gast, der zu seiner These „Wirtschaft, Sicherheit und Zusammenhalt - wir brauche einen Politikwechsel für Deutschland“ eine tiefgründige Rede hielt. Dabei nahm er die Stichworte auf, welche ihm über das digitale Medium „Minimeter“ von den zahlreich erschienen Mitgliedern zugemeldet wurden. In meinen einleitenden Worten, sprach ich auch das schwere Thema Migration an. Die Grenze des Leistbaren ist hier erreicht. Ebenso kritisierte ich die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, die Notfallpraxis in Bad Saulgau zu schließen. Der Antrag zum Erhalt der Notfallpraxis nahm die Problemstellung auf und auch der Antrag zur Entbürokratisierung erhielt Zustimmung.
Bereits zu Beginn meiner Ausführungen beschrieb ich die Probleme, denen wir uns zu stellen haben. Bundes- und Landeshaushalt, die Wirtschaft welche ins Schleudern gerät, Gesundheitsversorgung mit Löchern im Ländlichen Raum, die Präsidentschaftswahlen in der USA und der immer größer werdende Antisemitismus.
Am 5. November dann überschlugen sich die Ereignisse. Donald Trump wurde zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt, ein Ergebnis, das viele - zumindest in seiner Deutlichkeit - überrascht hat. Die USA waren, sind und bleiben hoffentlich unsere wichtigsten Verbündeten außerhalb Europas. Klar ist aber auch: Europa muss endlich aus eigener Kraft heraus Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen und seine Volkswirtschaften zurück zu alten Stärken führen. Nur so können wir den USA als Partner auf Augenhöhe begegnen.
Am Abend dieses denkwürdigen 5. November hat der Kanzler seinen Finanzminister entlassen.
"S´isch over" mit der Ampel.
Olaf Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen, die längst beantwortet ist: er hat weder das Vertrauen der Bevölkerung noch das Vertrauen der Mehrheit des Deutschen Bundestages. Deswegen muss die Vertrauensfrage jetzt gestellt und der Weg für Neuwahlen geebnet werden. Die CDU ist dafür bereit. Eine weitere Hängepartie ist inakzeptabel und schadet dem Land!
Liebe Freundinnen und Freunde, darauf zu warten, dass Wunder vom Himmel fallen, ist keine Lösung. Es liegt an jedem von uns, jeder an seiner Stelle, zu einer Verbesserung beizutragen.
Ihr
Ihr Klaus Burger MdL
CDU - Kreisvorsitzender
